Bundesgesetz über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe LSVA (1998)
Kategorien: Staat und Politik › Abstimmungen › Verkehrs- und Energiepolitik
Die Vorlage
Die Einführung der 1994 in der Verfassung verankerten leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) soll einen Beitrag zur Umsetzung der Alpen-Initiative leisten und Mittel für die Realisierung diverser Bahnprojekte aufbringen. Die jährlich zu erwartenden Einnahmen aus der Besteuerung des Schwerverkehrs (je nach Gewicht zwischen 0,6 und 3 Rappen pro Tonne und Kilometer) von rund 1 Mrd. Franken sollen zu zwei Dritteln an den Bund und zu einem Drittel an die Kantone gehen. Der Nutzfahrzeugverband (ASTAG) ergriff erfolgreich das Referendum gegen das Gesetz und wurde von der SVP, dem Gewerbeverband und den Automobilverbänden unterstützt.
Resultate
Die Vorlage wurde von Volk und Ständen angenommen.
Stimmbeteiligung: 51.8%
Ja-Stimmen: 57.2%
Textquellen
- FSO (2004): Vote Statistics
Datenquellen
- Atlas of Switzerland (2010): Basiskarte 1:500.000
- Atlas of Switzerland: Administrative Einheiten 1:500.000 (Gemeinden, Bezirke, Kantone)
- FSO (2019): Volksabstimmungen (Ergebnisse Ebene Gemeinde seit 1981)
- swisstopo [J160089] (2010): Gemeindegrenzen GG25
- swisstopo [J160089] (2010): Landeskarte 1:500.000
Dateneigner: Bundesamt für Landestopografie (swisstopo), Atlas der Schweiz (AdS), Bundesamt für Statistik (BFS), Bundeskanzlei
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